Kleinblog | David Klein

Ob es dafür wirklich einen Markt gibt? Das Europäische Parlament gibt es ab heute jedenfalls auch per Internetfernsehen zu bewundern. Insgesamt vier Sender stehen zur Auswahl: Ihr Parlament wendet sich an Zuschauer mit einem speziellen Interesse an Politik auf EU-Ebene, z. b. sachkundige Bürger, Verbände, Sozialpartner, Lobbyisten, Akademiker sowie Mitarbeiter der EU-Institutionen. Ihre Stimme ist [...]

Die CDU in Düsseldorf hat eine Bezirksvertretung 8, die durch und durch katholisch ist. Das zeigt sich vor allem darin, dass der Ehe der Raum eingeräumt wird, den sie verdient. Zum Beispiel bei der Renovierung eines Kleinods in Düsseldorf, dem Schloss Eller. Was man dort nun erwarten darf? Bitteschön: Im Schloss kann die Ehe geschlossen [...]

Die SPD hat – noch etwas unbeholfen ob ihrer Wurzeln – einen Vorschlag für die Hochschullandschaft gemacht, der etwas “merkwürdig” ist. Studenten sollen bei schlechten Lernverhältnissen Schmerzensgeld bekommen, Professoren mit Anwesenheitspflichten an ihren Schreibtisch gekettet werden. Oder, um in der Sprache der “neuen Mitte” zu reden: fehlt der Eventcharakter, muss nachgebessert werden. Wie wäre es [...]

Etwas bedrückend ist die Tatsache, wenn Soldaten Anschlagsopfer werden, die aus einer Einheit stammen, die einem nicht unbekannt ist. Diesmal das FschJBtl 263 aus Zweibrücken. Man mag erzählen was man will, die konkrete Gefahr für Leib und Leben von Bekannten und Freunden drückt ein wenig intensiver aufs Gemüt als die abstrakte Gefahr für Einwohner und [...]

Wenn auch nur die Hälfte der Behauptungen, die nach diesem Spiegel-Bericht im Raume stehen, wahr sein sollten, dann schreibe ich persönlich die Strafanzeige gegen die betroffenen MdBs. Und wenn ich den Straftatbestand der Dreistigkeit gegenüber dem Deutschen Volk erfinden muss. Ein wenig zur Einstimmung: Vor Reiseantritt habe Krüger “wiederholt” darauf hingewiesen, “dass das Programm bitte [...]

Bereits an dieser Stelle wurde auf den aktuellen Beitragswettbewerb des “Humboldt Forum Recht” hingewiesen. Noch bis zum 31.10.2008 ist Zeit, sich mit einem Beitrag zum Thema “Recht in Zeiten des Terrors” zu beteiligen. Link.

Bekanntermaßen sollen zum 01.01.2009 StVO und VwV-StVO geändert werden, damit einher geht die Entschlackung der Verordnungen um einige liebgewonnene Verkehrszeichen. In einer Kleinen Anfrage wandte sich die FDP-Bundestagsfraktion an die Regierung, um die Motive für die Entfernung einiger Warnzeichen zu erfahren. Die Antworten sind teilweise so dämlich, dass sie es verdienen, weiterverbreitet zu werden: Frage: [...]

Letzte Woche war der Kandidat für die Weltherrschaft zu Besuch in Berlin. Und weil man nicht auch den nächsten US-Präsidenten über Gebühr verärgern will, durfte der gute Mann diejenigen Minderbemittelten, die schon immer einmal live jemanden sehen wollten, der nichts zu sagen hat, in Berlin vor der good old German Siegessäule langweilen. Mit Segen des [...]

Mittlerweile kann man schon von einer Dauerfehde sprechen. Die Kurzwahl des Bezirksamtes Berlin-Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, dürfte in dem einen oder anderen Kurzwahlspeicher des BMVg gespeichert sein. Nach der Posse um das Gelöbnis am 20. Juli 2008 auf dem Platz der Republik stehen nun vier Bäume zwischen Amt und Ministerium. Eigentlich wollte man im Bendlerblock mit [...]

Symbolträchtig wollte die Bundeswehr das mittlerweile traditionelle Gelöbnis am 20. Juli dieses Jahr nicht im Bendlerblock, sondern vor dem Reichstag auf dem Platz der Republik (besser bekannt als die Wiese vor dem Reichstag) stattfinden lassen. Das politische Zickenspiel ist mittlerweile bekannt, die SPD-geführte Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamts Berlin-Mitte, der das Straßen- und Grünflächenamt untersteht, lehnte [...]