Kleinblog | David Klein

Der Verteidigungsminister mußte heute auf Verlangen der FDP-Fraktion im Bundestag Rede und Antwort stehen zu seinen Äußerungen, in Terrorabsicht entführte Flugzeuge ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen. Dabei bekräftigte Jung noch einmal seine bedenkliche Haltung: “Dieser Staat ist nicht wehrlos”, sagte Jung am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Auch gegen “extremste Formen terroristischer Angriffen” müsse [...]

Dienen wird besser bezahlt: der Sold für Wehr- und Zivildienstleistende soll ab 2008 um 2,00 EUR (in Worten: zwei Euro) pro Tag steigen. Das ist – prozentual – je nach Besoldungsgruppe eine ordentliche Steigerung der bisherigen Bezüge. Und wenn man schon mehr Geld bekommt, kann man auch etwas dafür tun: nämlich im Kampf gegen den [...]

AGDUS. Mit “G”. Leuchtet nicht. Link.

Momentan beruhigt die Regierung ja mit allen Mitteln die verstörte Öffentlichkeit, die den Tod deutscher Soldaten im Ausland nicht auf die leichte Schulter nimmt. Besorgnis erregt der Umstand, wie die Soldaten getötet wurden: nach Worten der Führung haben die Soldaten – wie es üblich ist – auf einer zufällig ausgewählten Route den Markt aufgesucht. Eine [...]

Am heutigen Vormittag sind bei einem Anschlag im afghanischen Kunduz mindestens drei deutsche Soldaten getötet und weitere zum Teil schwer verletzt worden. Der Anschlag wird den radikal-islamischen Taliban zugeschrieben. Gleich drei Schauplätze drängen sich einem bei der Bewertung dieser Nachricht auf: das Bundesverfassungsgericht, das Innenministerium und Afghanistan. Ersteres muß entscheiden, ob der Einsatz der Tornados [...]

Zwei Aufsätze in der aktuellen ZRP (3/2007) beschäftigen sich mit der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr. Dr. Karl Ulrich Voss beleuchtet die Unterschiede von Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt anhand eines aktuellen Beispiels: Das Kabinett beschloss den Einsatz von Bundeswehr-Tornados im Süden Afghanistans und der BGH stellte fest, für das Ausforschen privater Computer durch die Geheimdienste mit so [...]

[Quelle: FAZ vom 27.04.2007, S. 53]

Die Bundeswehr feiert am heutigen Donnerstag mit einem Gelöbnis fünfzig Jahre Wehrpflicht. Während es früher gemachte Betten und Tischdecken auf den Stuben gab, damit sich die Wehrpflichtigen wohlfühlen, prügelt man heute lieber auf sie ein und foltert ein wenig. Einigen gefällt es, wie die Zeugenaussage eines betroffenen Rekruten vor dem LG Münster im Prozeß gegen [...]

Nicht zum ersten Mal beklagt das Forum Sanitätsoffiziere die mangelhafte ärztliche Versorgung in den Einsatzgebieten. Auch der diesjährige Bericht des Wehrbeauftragten deckte die Mängel nur unzureichend auf: Mit Blick auf eine optimale sanitätsdienstliche Versorgung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz erscheint es beispielsweise problematisch, dass ein Sanitätsoffizier als Arzt eines Landtransportbegleittrupps über keine besondere notfallmedizinische [...]

Wahrscheinlich meinte der Stellvertreter des Kommandeurs IV. LwDiv das sogar ernst: “Diese Verabschiedung, wie auch die Worte, die ich an Sie und Ihre Angehörigen richten werde, gelten gleichermaßen auch den Kameradinnen und Kameraden, die Ihnen in den nächsten Tagen und Wochen nach Afghanistan folgen werden. In den letzten Wochen haben Sie sich intensiv und mit [...]